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Abkommen über Digitalfunk

Von: Ture Schönebeck

Digitalfunk für die Behörden und Organisationen mit

Sicherheitsaufgaben: Verwaltungsabkommen zwischen Bund und Ländern in Kraft

Bundesinnenminister Dr. Wolfgang Schäuble und die Innenminister der Länder

haben heute anlässlich der Innenministerkonferenz das Verwaltungsabkommen

über die Zusammenarbeit von Bund und Ländern beim Aufbau und Betrieb des

Digitalfunks der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS)

unterzeichnet.

Neben der Zusammenarbeit regelt das Verwaltungsabkommen die Finanzierung des

Digitalfunks BOS und die Beteiligung der Länder an der Arbeit der

Bundesanstalt für den Digitalfunk der Behörden und Organisationen mit

Sicherheitsaufgaben (BDBOS).

"Die Unterzeichnung des Verwaltungsabkommens stellt einen weiteren

wesentlichen Eckpfeiler für den Aufbau und Betrieb des Digitalfunks BOS dar.

Das Abkommen beweist, dass Bund und Länder bei einem solchen wichtigen

Modernisierungsvorhaben in Deutschland gemeinsam und gleichberechtigt

zusammenarbeiten. Mit dem Aufbau des bundesweiten, modernen Funknetzes wird

den Polizeien, Feuerwehren und Rettungskräften in Deutschland das weltweit

größte Funknetz dieser Art zur Verfügung stehen", sagte Minister Schäuble

anlässlich der Unterzeichnung.

Die BDBOS hat am 2. April 2007 die Aufgabe der Einführung des Digitalfunks

BOS in Deutschland für den Bund übernommen. Mit dem heutigen Inkrafttreten

des Verwaltungsabkommens nimmt die BDBOS diese Aufgabe auch für die Länder

wahr. Sie fungiert damit gegenüber Unternehmen als Auftraggeberin von Bund

und Ländern, ermöglicht die gemeinsame Vergabe von Aufträgen und stellt

damit eine in Deutschland bisher einzigartige Einrichtung dar.

Der Digitalfunk BOS wird nach einer Migrationsphase den bisher von

Polizeien, Feuerwehren und Rettungskräften genutzten Analogfunk, der

inzwischen technisch veraltet ist, ablösen. Schon im Juni dieses Jahres

startet der Digitalfunk BOS mit der Referenzplattform in Berlin, Hamburg,

Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg und Bayern.

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